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HNA Watchblog

Anmerkungen zu einer Tageszeitung in Nordhessen

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Nah- und Fernverkehr

Eingestellt am 26. Januar 2009 um 13:42 Uhr » (Nord-) Hessen Wirtschaft Politik

Fernverkehr

In der heutigen Ausgabe der Zeitung wird wieder einmal Fragwürdiges über den Flughafen Kassel-Calden berichtet: Eine rot-grüne Regierung in Hessen hätte Kassel-Calden nicht ausgebaut, heißt es auf der Hessenseite. Im rot-grünen Koalitionsvertrag wurde zu diesem Flughafen folgendes (vertraglich) vereinbart (Kapitel 6, Seite 79):

Die Koalitionspartner sind sich bewusst, dass in den vergangenen Jahren erhebliche finanzielle Mittel für die Planung der Verlagerung des Flugplatzes und den Immobilienerwerb aufgewendet wurden. Darüber hinaus liegt ein Planfeststellungsbeschluss dazu vor.

Eine mögliche Realisierung dieses Beschlusses setzt voraus, dass dieser Neubau gegenüber der Ertüchtigung des bestehenden Luftlandeplatzes kostengünstiger ist. Darüber hinaus müssen folgende weitere Kriterien erfüllt sein:

  • die abschließende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts muss zugunsten des Projekts ausfallen;
  • die Ergebnisse des Notifizierungsverfahrens bei der EU müssen vorliegen;
  • das Land vereinbart mit den übrigen Anteilseignern eine neue Anteils- und Kostenverteilung und findet einen weiteren privaten Partner für die Betreibergesellschaft;
  • durch testierte Vorausschaurechnungen muss die betriebliche Wirtschaftlichkeit nachgewiesen werden.

Bei Nichterfüllung eines dieser Kriterien wird die Ertüchtigung zeitnah in Angriff genommen.

Wenn der Autor des Artikels nun behauptet, dass der Flughafen unter einer rot-grünen Regierung in Wiesbaden nicht ausgebaut worden wäre, muss er davon ausgehen, dass der Ausbau vor Gericht keinen Bestand hat oder sich nicht rechnet. Im Artikel wird dazu sogar auf Konkurrenzflughäfen hingewiesen.

Nahverkehr

Die (studentischen) Leser hingegen haben bislang immer noch nichts über die Erweiterung des Semestertickets an der Universität Kassel erfahren. (Zufälligerweise ist der Autor des o.g. Artikels auch für die montägliche Uniseite verantwortlich.) Auf Betreiben des AStA der Universität Kassel und per Beschluss einer studentischen Vollversammlung sowie des Studentenparlaments haben die Studierenden der Erweiterung des Semestertickets bis nach Paderborn, Eisenach sowie Fulda zugestimmt. Wann kommt's?


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